AfD-Logo (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesregierung, ob sie einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellt, sieht Gabriele Britz, ehemalige Richterin des Gerichts, klare Grenzen für den Ermessensspielraum.

    Bill Kaulitz (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Bill Kaulitz zeigt sich offen für eine operative Verjüngung: "Ich habe gerade den Schönheitschirurgen von Kris Jenner ausfindig gemacht", sagt der Tokio-Hotel-Sänger der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). "Die sieht fantastisch aus, die Maus. Jetzt möchte ich auch hin."

    Stefanie Hubig (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in Deutschland besser schützen. Bei dieser Form von Klagen würden Organisationen, Vereine, Journalisten und Wissenschaftler "mit missbräuchlichen Klagen überzogen, und zwar so massiv, dass sie hauptsächlich damit beschäftigt sind, sich zu verteidigen und das zu finanzieren", sagte Hubig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Damit sollen sie mundtot gemacht werden."

    Desiderius Erasmus Stiftung (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Mehrere Nichtregierungsorganisationen haben Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) weiter von der staatlichen Finanzierung auszuschließen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) unter Berufung auf den Brief.

    Instagram-Logo auf einem Smartphone (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder spricht sich klar gegen die derzeit diskutierte Altersgrenze für soziale Netzwerke aus. Ein mögliches Verbot für Jugendliche einen "totalen Quatsch" und "realitätsfremd", sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio am Donnerstag.

    Armin Laschet und Johann Wadephul (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Armin Laschet (CDU), glaubt nicht an einen Verhandlungserfolg der E3-Außenminister beim morgigen Treffen mit Vertretern des Iran in Genf.

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    Der Dax ist am Donnerstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit 24.170 Punkten berechnet, ein Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen Continental, Siemens und Mercedes-Benz. Am unteren Ende befanden sich die Aktien der Deutschen Telekom, von Eon und... [ Weiter... ]

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