Über Ermittlungsmaßnahmen entscheiden Staatsanwaltschaft und Polizei.
BKA ließ Hass-Tweets gegen Juden in sozialen Netzwerken löschen
Bundeskriminalamt (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Da in den sozialen Netzwerken seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober immer mehr antisemitischer Hetze veröffentlicht wird, haben deutsche Sicherheitsbehörden Ermittlungen eingeleitet und deren Löschung veranlasst. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat nach Informationen von "Bild am Sonntag" seit Oktober 2023 insgesamt 273 "Entfernungsanordnungen" gegen Kanäle oder Inhalte erlassen, 255 an Telegram, 17 an X (vormals Twitter) und 1 an Instagram.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der "Bild am Sonntag": "Der Hass wird vor allem im Netz geschürt und befeuert. Wir müssen die Welle des Hasses stoppen. Daher gehen wir mit dem Bundeskriminalamt so konsequent dagegen vor."
Hintergrund: Wer im Netz zur Vernichtung der Existenz Israels aufruft, macht sich der zudem der Volksverhetzung strafbar.