"Auch nach der Zeitenwende, auch nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil - leider nicht." Die Frage, ob Olaf Scholz "gerade in die Tischkante beiße", bestätigte Esken mit "Ja".
Esken: Scholz fehlte finanzielle Ausstattung
Saskia Esken am 03.03.2025 / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hätte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Lockerung der Schuldenbremse für die Verteidigungsausgaben schon zu Ampelzeiten gewünscht.
"Es wäre Olaf Scholz zu gönnen gewesen, dass er eben die guten Ideen, mit denen wir gemeinsam in die SPD-geführte Bundesregierung gestartet sind, dass er dafür auch die nötige finanzielle Ausstattung bekommen hätte", sagte Esken zu "RTL Direkt". Das sei wegen der Koalitionspartner nicht möglich gewesen. "Leider", so Esken.