Regierungspressekonferenz am 30.06.2025 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den Atomwaffen-Vorstoß von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert. "Die Bundesregierung hat stets betont, dass sie den nuklearen Schutz für unabdingbar hält", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Das sei auch Teil aller Grundsatzvereinbarungen in der Koalition. "Und der nukleare Schutz wird momentan durch die Nato gewährleistet." Kornelius verwies auch auf Äußerungen des Bundeskanzlers über die Angebote Frankreichs, über eine nukleare Zusammenarbeit Gespräche aufzunehmen.

"Darüber hinausgehend gibt es keine weitere Entwicklung." Die Äußerungen von Spahn stünden für sich. Die Bundesregierung strebe keine Atomwaffen an, so der Regierungssprecher. "Es geht um den europäischen Schutzschirm und dessen Verfügbarkeit, aber das sind hypothetische Diskussionen."