Olaf Scholz checkt sein Smartphone (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung will auch nach dem AfD-Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk ihre Accounts bei X/Twitter vorerst weiter betreiben. Der Umgang mit der Plattform sei eine Frage, die sich seit der Übernahme durch Musk immer wieder stelle, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. In Bezug auf soziale Medien sei es grundsätzlich wichtig, dass man immer wieder abwäge. Es sei aber "ein sehr hohes Gut", die eigenen Informationen "möglichst breit streuen zu können". Letztendlich seien die sozialen Medien ein wichtiger Baustein der Kommunikationsstrategie der Bundesregierung und des Anliegens, die Regierungspolitik zu erklären, so Hoffmann.

"Wir sehen natürlich, was auf X passiert, mit großer Sorge." Aber gleichzeitig sei es wichtig abzuwägen, was passiere, wenn man diese Kanäle verlasse und damit auch die Nutzer nicht mehr erreichen könne. "Und in dieser Abwägung sind wir im Moment der Meinung, dass es richtig ist, dort zu sein", so die Regierungssprecherin.