Bundeswehr-Soldat (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck will die deutschen Verteidigungsausgaben auf ein Niveau steigern, wie es zuletzt im Kalten Krieg erreicht wurde. "Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich", sagte Habeck dem "Spiegel". "Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen. Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern." Auf die Frage, wie die zusätzlichen Ausgaben finanziert werden sollten, sagte der Wirtschaftsminister: "Sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren."

Eine derart hohe Summe lasse sich "am Ende nur über Kredite vorfinanzieren". Die Schuldenbremse wolle er nicht abschaffen, das sei auch nicht notwendig. "Wir müssen sie reformieren oder den Weg über Sondervermögen gehen." Zuletzt erreichte Deutschland dank des "Sondervermögens" für die Bundeswehr über 100 Milliarden Euro erstmals das Nato-Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Habeck will nun deutlich darüber hinaus gehen. Das "Sondervermögen" läuft 2027 aus. Über seine eigene Haltung zur Armee sagte Habeck: "Heute würde ich zur Bundeswehr gehen." Im Kalten Krieg habe er noch den Kriegsdienst verweigert, doch die Lage sei nun eine andere. "Ich hätte heute kein moralisches Argument mehr zu verweigern. Ein Aggressor wie Putin nutzt Schwäche eiskalt aus", sagte Habeck.