Robert Habeck am 01.02.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat der Union ein "Sondervermögen" zur Stärkung der deutschen Wirtschaft vorgeschlagen. Das solle die "strukturellen Probleme" lösen und mit dem ausgezahlt werden, "was die Unternehmen zu Recht wollen, nämlich über Tax-Credits und Steuervergünstigungen steuerliche Abschreibungen zu schaffen", sagte er am Donnerstag im Bundestag bei der Haushaltsdebatte. "Das ist das, was ich höre aus der Wirtschaft, von der Opposition, von den Liberalen: ein Wirtschaftschancengesetz mal zehn, vielleicht mal fünfzig", fügte er hinzu. Was es dazu brauche, sei ein gemeinsames Gespräch.

"Und dazu lade ich ein", so Habeck. Das könne eine Alternative zu einer Reform der Schuldenbremse sein. Eine Debatte darüber verbiete sich nämlich aktuell, sagte der Wirtschaftsminister.