Abstimmung auf Linken-Parteitag am 18.10.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Linken-Parteitag hat sich am Samstag von der bisherigen Parteiführung aus Martin Schirdewan und Janine Wissler verabschiedet. Schirdewan sagte in seiner Abschiedsrede, die Trennung von Sahra Wagenknecht und ihren aktuell im BSW erfolgreicheren Anhängern hätte seiner Ansicht nach früher kommen müssen. Die letzten zwei Jahre seien "vor allem geprägt von der Klärung alter Konflikte" geprägt gewesen und hätten so "unglaublich viel Energie" gekostet. Angesichts der Wahlniederlagen in den letzten Monaten rief Schirdewan seine Partei auf, alle Kraft dafür aufzuwenden, um bei Wahlen wieder erfolgreich zu werden.

"Dafür braucht es mehr als eine Beschwörung der guten alten Zeiten", sagte der scheidende Parteichef. "Eine Flucht in Richtung `BSW light` wäre das Ende. Unser Ziel muss eine organisatorisch gestärkte, programmatisch erneuerte und strategisch klare sozialistische Partei des 21. Jahrhunderts sein." Man habe zu lange mit der Erneuerung gewartet. "Unsere Linke hat dann eine Zukunft, wenn sie mit aller Kraft ihre, also unsere eigene Erneuerung vorantreibt, organisatorisch, aber vor allem programmatisch: Klimawandel, Digitalisierung, die Frage der Migration, Krieg und Frieden." Mit Bezug auf den Ukrainekrieg hält Schirdewan jedoch weitgehend an der bisherigen Position seiner Partei fest. Der Antimilitarismus seiner Partei müsse Hand in Hand gehen mit der Verteidigung von Menschenrechten und Völkerrecht. "Russische Soldaten haben nichts in der Ukraine verloren, aber gerade deshalb müssen wir den Weg in Richtung Diplomatie weitergehen."