Miersch warnt Jusos vor Ablehnung des Koalitionsvertrags

    Matthias Miersch (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

    SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Jusos davor gewarnt, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Mehrere Landesverbände der Jugendorganisation der Partei hatten zuvor scharfe Kritik an dem Vertragswerk geübt und ihr Nein angekündigt. "Das Mitgliedervotum ist natürlich eine freie Entscheidung. Aber: Wer über ein Nein nachdenkt, sollte auch die Konsequenzen ehrlich abwägen", sagte Miersch den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

    "Jede Alternative zu dieser Einigung würde deutliche Rückschritte in der Migrationspolitik und keinerlei Fortschritte bei Sozialpolitik und gesellschaftlichem Zusammenhalt bedeuten. Auch an die WG-Garantie ist dann nicht zu denken." Miersch warnte davor, anzunehmen, die Mehrheit bei der Befragung sei ohnehin garantiert: "Wer denkt, es werde schon eine Mehrheit zustande kommen, spielt mit dem Feuer." Diese Entscheidung sei kein Selbstläufer. "Sie braucht Beteiligung, Überzeugung und am Ende auch unsere gemeinsame Verantwortung. Ich habe großes Vertrauen in unsere SPD-Mitglieder."

    Letzte Kommentare:

    SVZ news25adbaner

    Börse

    Der Dax ist am Donnerstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit 24.170 Punkten berechnet, ein Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen Continental, Siemens und Mercedes-Benz. Am unteren Ende befanden sich die Aktien der Deutschen Telekom, von Eon und... [ Weiter... ]

    Finanzmärkte aktuell

    SVZ mod_news25adgoogle1