Seniorin mit Helferin (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Zahl der Insolvenzen in der nordrhein-westfälischen Pflege ist 2023 drastisch gestiegen. Das geht aus der Antwort von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf eine Anfrage der SPD hervor, über die die "Rheinische Post" berichtet. Demnach meldeten die Träger dem Land für 130 Einrichtungen eine bereits eingetretene oder drohende Zahlungsunfähigkeit. 48 der Insolvenzen stammten aus der stationären Pflege, 47 aus Ambulanzdiensten, 30 aus teilstationärer Pflege und fünf aus der Kurzzeitpflege. Die meisten Insolvenzen gab es laut Ministerium im Regierungsbezirk Detmold mit 34, knapp gefolgt von Köln mit 33. Arnsberg kam auf 28, Düsseldorf auf 22. Die wenigsten verzeichnete der Regierungsbezirk Münster mit 13. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Klute, zeigte sich alarmiert: "Jetzt haben wir schwarz auf weiß, dass wir 2023 fünf Mal so viele Insolvenzen hatten wie im Vorjahr." Tatsächlich hatte es ausweislich Laumanns Antwort 2022 gerade einmal 26 Insolvenzen in NRW gegeben.

Der Minister schreibt allerdings einschränkend: "Zu beachten ist, dass in der ganz überwiegenden Zahl der Fälle die gemeldeten Überschuldungen nicht zu Schließungen der Leistungsangebote und einem damit verbundenen Wegfall von Plätzen in der stationären Pflege geführt haben, da die Einrichtungen von anderen Betreiberinnen und Betreibern übernommen wurden und weitergeführt werden." Das lässt Klute nicht gelten: Die Behauptung decke sich nicht mit dem, was der Bundesverband der privaten Pflegeanbieter, aber auch Träger vor Ort schilderten. "Wenn eine Tagespflege geschlossen wird, dann bleibt sie geschlossen, und wenn dem nicht so wäre, könnte der Minister ja mal detailliert aufschlüsseln, wie sich die Zahl der Plätze entwickelt hat. Aber diese Zahlen bleibt er schuldig."