Janine Wissler (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Linken-Chefin Janine Wissler hat die Entscheidung der Ampel, den Begriff "Rasse" nun doch nicht aus dem Grundgesetz zu streichen, deutlich kritisiert. "Der Begriff der Rasse ist diskriminierend und unwissenschaftlich", sagte Wissler der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Das Wort müsse daher nicht nur aus dem Grundgesetz gestrichen werden, sondern zugleich bedürfe es auch einer Änderung von Artikel 3, "die zum Ausdruck bringt, worum es in dem Artikel geht: den Schutz vor rassistischer Diskriminierung", sagte Wissler. "Man sollte den Begriff ersetzen und dabei von rassistischer Diskriminierung sprechen. Sonst bleibt es bei einem Wort, das bei vielen Menschen Verletzungen hervorruft." Die Bundesländer Saarland, Brandenburg und Thüringen haben das Wort bereits aus ihrer Landesverfassung gestrichen.

Im Saarland und in Brandenburg heißt es nun, es dürfe niemand aus "rassistischen Gründen" diskriminiert werden. In Thüringen werden dagegen Herkunft, Abstammung, ethnische Zugehörigkeit und Sprache einzeln als Diskriminierungsmerkmale genannt. In einer Expertenanhörung zu einer möglichen Ersetzung des Begriffs "Rasse" hatten sich 2021 die eingeladenen Sachverständigen mehrheitlich für die Änderung ausgesprochen. Der Begriff "Rasse" leiste einem Menschenbild Vorschub, wonach es menschliche "Rassen" gebe, sagte etwa Henrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte. Hannes Ludyga von der Universität des Saarlandes kritisierte zudem, dass der Begriff "Rasse" Rechtsunsicherheit hervorrufe.