Olaf Scholz am 08.05.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Nach den Angriffen auf mehrere Politiker will sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einer Video-Ansprache an die Bevölkerung wenden. Man werde nicht tatenlos zusehen, wenn Amtsträger, Wahlkämpfer oder Ehrenamtliche brutal angegriffen, oder wenn Wahlplakate für die Europawahl zerstört würden, sagt Scholz in der Aufnahme, die zum "Europatag" am 9. Mai veröffentlicht wird. "Eine Antwort, die jede und jeder von uns geben kann, ist ganz einfach: Wählen gehen, am 9. Juni ist Europawahl", sagte Scholz. Er nahm dabei klaren Bezug zur AfD, ohne ihren Namen auszusprechen: "Manche Populisten fordern, dass Deutschland aus der Europäischen Union austritt. Andere sehen Putins Russland oder Xi Jinpings China als Vorbilder für Europa. Und wieder andere wollen die EU `rückabwickeln`. Was für ein selbstzerstörerischer Wahnsinn." Europa und die europäische Einigung sicherten stattdessen seiner Ansicht nach Wohlstand und Zukunft, jeder vierte Arbeitsplatz hänge am Export, so der Kanzler.

"In einer Welt mit acht, bald zehn Milliarden Menschen sind 84 Millionen Deutsche ziemlich wenig". Eine EU mit 450 Millionen Bürgern habe "ein ganz anderes Gewicht". Das sei "entscheidend in unsicheren Zeiten wie diesen", sagte der Kanzler. "Acht Autostunden von hier führt Putin einen brutalen Eroberungskrieg, mitten in Europa. Und keiner kann heute sicher sagen, wer im November in den USA die Präsidentschaftswahlen gewinnt - und was daraus für uns in Europa folgt. Wie verantwortungslos muss man sein, in solchen Zeiten unser vereintes Europa in Frage zu stellen", so Scholz.