Demo gegen Rechtsextremismus am 03.02.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die hohen Teilnehmerzahlen bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Deutschland erneut als wichtiges Zeichen gelobt. "Wenn etwas nie wieder Platz in unserem Land haben darf, dann ist es völkische, rassistische Ideologie", sagte er am Montag nach einem Treffen mit Vertretern von Migrantenverbänden im Kanzleramt. "Deshalb ist es gut, dass so viele sich an den Kundgebungen beteiligen und demonstrieren, viele auch das erste Mal in ihrem Leben." Der Rechtsextremismus sei eine große Bedrohung für die Demokratie und den gesellschaftlichen Frieden, fügte der Kanzler hinzu. "Er will uns spalten und gegeneinander aufbringen. Und das lassen wir nicht zu."

Ihm sei es wichtig gewesen, dies im Kanzleramt auch ganz persönlich deutlich zu machen im Gespräch mit gesellschaftlichen Gruppen, Opfern von Antisemitismus und Antiziganismus sowie auch mit Organisationen von Migranten. "Fast jeder vierte von uns in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte", so Scholz. Man werde nicht zulassen, dass Extremismus und Intoleranz zur Spaltung der Gesellschaft führe.