SPD-Politiker Post für Verbot von AfD-Jugendorganisation

    Achim Post (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

    Der SPD-Politiker Achim Post spricht sich für ein Verbot des AfD-Nachwuchses aus. "Ich bin dafür, die Junge Alternative zu verbieten - ebenso die Identitäre Bewegung, die als rechtsextremer Ideengeber fungiert", sagte Post der "Neuen Westfälische" (Freitagausgaben). "Die Junge Alternative wird in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft. Ich sehe genug Hinweise und juristisch verwertbare Belege für ein Verbot. Da es sich nicht um Parteien, sondern Vereinsstrukturen handelt, könnte ein Verbot schneller möglich sein", so der Vorsitzende der NRW-SPD weiter. Auch ein Verbotsverfahren gegen die AfD will Post nicht ausschließen.

    "Ich finde, dass man das Instrument eines Parteiverbots nicht vom Tisch nehmen sollte." Von Lucke bis Höcke sei es ein weiter Weg der Radikalisierung gewesen. "Björn Höcke ist ein Faschist und tut nicht nur so", so Post. "Spätestens seit dem Potsdamer Geheimtreffen wissen wir doch, dass solche rechtsradikalen Kräfte unseren freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat zerstören wollen."

    Letzte Kommentare:

    SVZ news25adbaner

    Börse

    Der Dax ist am Donnerstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit 24.170 Punkten berechnet, ein Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen Continental, Siemens und Mercedes-Benz. Am unteren Ende befanden sich die Aktien der Deutschen Telekom, von Eon und... [ Weiter... ]

    Finanzmärkte aktuell

    SVZ mod_news25adgoogle1