Thüringens Justizministerin offen für AfD-Verbot

    Doreen Denstädt (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

    Die Justizministerin Thüringens, Doreen Denstädt (Grüne), ist offen für ein AfD-Verbot, sieht die Verantwortung dafür allerdings bei der Bundespolitik. "Ich habe die Erwartung an den Bund, Verfassungsfeinden mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln entgegenzutreten - auch mit Verboten", sagte sie dem "Spiegel". Denstädt ist ausgebildete Polizistin und zugleich Migrationsministerin im Kabinett von Bodo Ramelow (Linke). Die Grünen-Innenpolitikerin Misbah Khan sagte dem "Spiegel": "Die AfD muss als Teil der organisierten und gewaltbereiten rechtsextremen Szene betrachtet werden." Es solle daher sehr genau geprüft werden, ob die Partei verfassungsfeindlich sei.

    "Wenn das der Fall sein sollte, ist ein Verbotsverfahren der nächste logische Schritt."

    Letzte Kommentare:

    SVZ news25adbaner

    Börse

    Der Dax ist am Donnerstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit 24.170 Punkten berechnet, ein Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen Continental, Siemens und Mercedes-Benz. Am unteren Ende befanden sich die Aktien der Deutschen Telekom, von Eon und... [ Weiter... ]

    Finanzmärkte aktuell

    SVZ mod_news25adgoogle1