"Wenn das der Fall sein sollte, ist ein Verbotsverfahren der nächste logische Schritt."
Thüringens Justizministerin offen für AfD-Verbot
Doreen Denstädt (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Justizministerin Thüringens, Doreen Denstädt (Grüne), ist offen für ein AfD-Verbot, sieht die Verantwortung dafür allerdings bei der Bundespolitik. "Ich habe die Erwartung an den Bund, Verfassungsfeinden mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln entgegenzutreten - auch mit Verboten", sagte sie dem "Spiegel".
Denstädt ist ausgebildete Polizistin und zugleich Migrationsministerin im Kabinett von Bodo Ramelow (Linke).
Die Grünen-Innenpolitikerin Misbah Khan sagte dem "Spiegel": "Die AfD muss als Teil der organisierten und gewaltbereiten rechtsextremen Szene betrachtet werden." Es solle daher sehr genau geprüft werden, ob die Partei verfassungsfeindlich sei.
