Deren Ziel ist es, überparteiliche Zusammenarbeit zu fördern. Die Erklärung trägt den Namen des Dresdener Stadtteils Striesen. Dort war Ecke am Wochenende beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt worden. Er musste im Krankenhaus behandelt und operiert werden.
Über 100 Politiker unterzeichnen Erklärung gegen Gewalt
Hinterbänkler im Bundestag (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nach dem Angriff auf den sächsischen SPD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Matthias Ecke, haben über 100 Politiker die eskalierende Gewalt verurteilt. In der "Striesener Erklärung", über die der "Spiegel" berichtet, verpflichten sie sich zu "einem respektvollen Umgang" unter Demokraten sowie, sich auch gegenseitig vor tätlichen Angriffen zu schützen.
Zu den Unterzeichnern gehören nebst den Ampel-Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken (beide SPD), Ricarda Lang (Grüne) auch die Linken-Chefs Janine Wissler und Martin Schirdewan sowie der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow, der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz und FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle. Politiker der AfD haben die Erklärung bislang nicht unterzeichnet.
Initiiert wurde das Schreiben von der Organisation "Brand New Bundestag".