Wladimir Putin (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Biden-Regierung macht Russland schwere Vorwürfe, die US-Wahlen 2024 nachhaltig durch Desinformation manipulieren zu wollen. Eine entsprechen offizielle Erklärung werde in Kürze folgen, meldete der US-Nachrichtensender CNN am Mittwoch vorab unter Berufung auf eigene Informationen. Der Kreml nutze dafür von ihm betriebenen Medien und andere Online-Plattformen, um US-Wähler entsprechend anzusprechen, hieß es. In Washingtoner Kreisen wird demnach erwartet, dass die US-Regierung es nicht bei Kritik belassen, sondern auch "eine Reihe von Maßnahmen ergreifen" werde.

Besonders im Visier sei dabei: "Russia Today" (RT), das staatliche russische Mediennetzwerk. Ganz neu sind die Vorwürfe nicht: Das US-Justizministerium hatte RT schon im Jahr 2017 aufgefordert, sich als "ausländischer Agent" registrieren zu lassen, nachdem die eigenen Geheimdienste zu dem Schluss gekommen waren, dass das Medienunternehmen die Wahlen 2016 beeinflussen wollte. Und im Juli diesen Jahres hatte das Justizministerium bereits einen RT-Mitarbeiter beschuldigt, an einem Komplott beteiligt gewesen zu sein, bei dem ein Netzwerk von etwa 1.000 gefälschten Social-Media-Konten genutzt wurde, um sich als US-Bürger auszugeben und Falschinformationen über den Ukraine-Krieg und andere Themen zu verbreiten. US-Beamte warfen Moskau vor, die ganze Aktion finanziert zu haben, ein Kreml-Sprecher wies die Anschuldigungen zurück.