Bundeswehr-Soldat (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Debatte über eine mögliche Friedenstruppe in der Ukraine mangelnde Klarheit vor. "Dass Olaf Scholz nicht ausschließt, Bundeswehrsoldaten in die Ukraine zu entsenden, ist geschichtsvergessen", sagte sie der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Die Ukraine braucht Sicherheitsgarantien, aber von neutralen Mächten. Deutsche Soldaten an der russischen Grenze wären kein Beitrag zum Frieden, sondern ein Affront." Sie fügte mit Blick auf den US-Präsidenten hinzu: "Ebenso deutlich muss eine künftige Bundesregierung die Pläne Donald Trumps zurückweisen, die Kosten für den Wiederaufbau der in drei Jahren Stellvertreterkrieg zerstörten Ukraine allein auf Deutschland und Europa abzuwälzen. Allerdings hat sich die europäische Politik selbst in die Rolle eines Statisten manövriert, weil seit Beginn des Krieges nicht eine einzige eigenständige Friedensinitiative von Europa ausgegangen ist."