Flüchtlingsunterkunft Tempelhof (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Abschiebeflüge aus Deutschland weiter gestiegen. Nach vorläufigen Zahlen wurden 2024 insgesamt 7.945 Menschen in 222 Flügen abgeschoben, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hervorgeht, über die die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet. Ein Jahr zuvor waren es demnach 6.723 Personen in 204 Flügen. 2023 seien es 5.024 Personen in 158 Flügen gewesen, hieß es. BSW-Chefin Wagenknecht kritisierte die bisherige Abschiebungspraxis mit Blick auf die Zahlen.

"Wenn in Deutschland mehr als 200.000 Menschen vollziehbar ausreisepflichtig sind, dann sind knapp 8.000 Menschen, die per Flugzeug abgeschoben werden konnten, keine Erfolgsbilanz für Kanzler und Innenministerin", sagte sie. "Bund und Länder müssen nach der Wahl vieles auf den Prüfstand stellen, um vor allem die Abschiebung von Gewalttätern endlich zu steigern." 2024 galten zwar 220.808 Menschen in Deutschland als "ausreisepflichtig", weil ihr Asylantrag nicht angenommen wurde. Ein Großteil davon, 178.512 Menschen, waren jedoch sogenannte "Geduldete", weil beispielsweise eine Abschiebung aufgrund von humanitären oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist. Das ist beispielsweise der Fall, wenn eine schwerwiegende Erkrankung vorliegt und eine Abschiebung daher nicht zumutbar ist, wenn minderjährige Kinder oder ein deutscher Ehepartner vorhanden sind oder wenn der Herkunftsstaat keine oder nicht rechtzeitig Ersatzdokumente ausstellt. Duldungen können von den Behörden erneut überprüft und, wenn diese Gründe nicht mehr vorliegen, widerrufen werden.