US-Wahllokal am 05.11.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die Wahlen in den USA sind am Dienstag angelaufen. In New York öffneten die Wahllokale um 6 Uhr (12 Uhr deutscher Zeit), in Washington um 7 Uhr (13 Uhr deutscher Zeit). Im Bundesstaat Vermont sind die Wahllokale bereits seit 5 Uhr (12 Uhr deutscher Zeit) geöffnet.

    Christian Lindner (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    In der Sonntagsfrage gewinnen die Unionsparteien (33 Prozent) und die Grünen (10 Prozent) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Trendbarometer" von RTL und ntv hervor, für die vom 29. Oktober bis 4. November 2.500 Bundesbürger befragt wurden.

    Jens Spahn (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat der Bundesregierung mangelnde Vorbereitung auf den Ausgang der US-Wahl vorgeworfen. "Die deutsche Bundesregierung scheint mir generell gar nicht auf das Wahlergebnis in den USA vorbereitet zu sein", sagte er dem TV-Sender "Welt" am Dienstag. "Das ist fatal."

    Verrammelte Fensterfront aus Sorge vor Randale bei der US-Wahl am 04.11.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Mehrere Städte in den USA bereiten sich angesichts der angelaufenen US-Präsidentschaftswahl auf mögliche Unruhen und Gewalt vor. In Washington wurden an wichtigen Punkten wie vor dem Kapitol und am Weißen Haus zusätzliche Zäune aufgestellt. Mehrere Geschäfte wurden verbarrikadiert.

    Krankenhaus (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die Gesundheitsminister der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben sich in einem gemeinsamen Positionspapier dafür ausgesprochen, im Bundesrat gegen die Krankenhausreform von Karl Lauterbach (SPD) zu stimmen. "Die Länder dürfen nicht zu einer nachgeordneten Behörde des Bundes degradiert und nur noch Vorgaben umsetzen, die auf Bundesebene definiert werden", heißt es in dem Papier, über das "Politico" am Dienstag berichtet.

    AfD-Logo (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Unter den mutmaßlichen rechtsextremen Terroristen, die die Bundesanwaltschaft am frühen Dienstagmorgen festnehmen ließ, befindet sich womöglich auch ein sächsischer AfD-Politiker. Das berichtet der "Spiegel".

    Christian Lindner und Robert Habeck (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Nachdem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) signalisiert hat, dass die freiwerdenden Subventionen für den Bau eines Intel-Werks aus dem Klimafonds KTF stattdessen zum Stopfen des Lochs im allgemeinen Bundeshaushalt genutzt werden sollen, sieht Christian Lindners (FDP) persönlicher Berater, der Ökonom Lars Feld, in dem Zugeständnis keine Lösung im Ampelstreit. "Es ist erfreulich, dass Habeck schnell reagiert hat", sagte der Forscher der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). "Aber das wird nicht reichen."

    Anton Hofreiter (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), hält das bisherige "Geschäftsmodell" Deutschlands für gescheitert. "Man hat billige Energie in der einen Diktatur gekauft, hat schöne Dinge daraus gemacht, unter anderem tolle Autos, hat sie in die andere Diktatur, nämlich nach China, verkauft und hat die USA für unsere Sicherheit bezahlen lassen", sagte Hofreiter der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv.

    EU-Parlament in Brüssel (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Der Luxemburger Christdemokrat Christophe Hansen hat als designierter EU-Agrarkommissar eine über dreistündige Anhörung im zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments am späten Montagabend überstanden. Er gewann in der Folge die Unterstützung der Fraktionen im EU-Parlament und kann damit am 1. Dezember sein Amt antreten.

    Polizeiauto (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die Bundesanwaltschaft hat am frühen Dienstagmorgen acht mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremen terroristischen Vereinigung namens "Sächsische Separatisten" festnehmen lassen. Die Festnahmen seien an verschiedenen Orten in und um Leipzig, in Dresden, an einem Ort im Landkreis Meißen sowie im polnischen Zgorzelec auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs erfolgt, teilte der Generalbundesanwalt mit.

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