Panzer auf Lkw (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Hans Christoph Atzpodien, beklagt Probleme bei der Überprüfung von Mitarbeitern in der Rüstungsindustrie. "Es gibt Probleme bei der Personalrekrutierung", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir könnten sehr gut geschultes Personal aus der Automobilindustrie übernehmen. Doch viele unserer Mitarbeiter brauchen eine Sicherheitsüberprüfung. Das dauert zu lange."

Federführend sei das Bundeswirtschaftsministerium, das mit den Verfassungsschutzämtern zusammenarbeite, so Atzpodien. "Da existiert eine Engstelle. Die Sicherheitsüberprüfung dauert oft bis zu einem Jahr. Konkret bedeutet das, dass Mitarbeiter angestellt werden und anschließend auf dem Trockenen sitzen. Das ist extrem hinderlich und sollte verbessert werden." Der Verbandsvertreter kritisierte überdies Hindernisse bei der Genehmigung neuer Produktionsanlagen. "Wenn wir neue Anlagen bauen, dann müssen wir durch ein reguläres Bundesemissionsschutzverfahren, mit allen Fristen und allen Einsichtsmöglichkeiten durch jedermann", sagte er dem RND. "Jedermann kann Einsicht nehmen, Einwände geltend machen und auch durch Klagen verhindern beziehungsweise verzögern, dass eine Anlage gebaut wird. Das darf nicht sein. Wir brauchen so etwas wie ein LNG-Beschleunigungsgesetz für Rüstung."