Robert Habeck und Julia Klöckner (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Die Grünen) hält fachlich nichts von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Sie sei "unfähig, ihr Amt überparteilich auszuüben", sagte er der "taz".

    Robert Habeck (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) gibt sein Bundestagsmandat zurück. "Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde", sagte er der "taz".

    Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Habeck verlässt den Bundestag. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

    Markus Söder (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Zur Sanierung des Bundeshaushalts schlägt der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder ein milliardenschweres Sparpaket vor. "Jetzt gilt es. Wir haben noch eine Menge zu tun. Wir müssen und können sparen", sagte Söder der "Bild" (Dienstagausgabe).

    Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Das Bundesjustizministerium hat am Montag einen Gesetzentwurf zur verbesserten Verhinderung häuslicher Gewalt veröffentlicht. Familiengerichte sollen so Gewalttäter zum Tragen von elektronischen Fußfesseln verpflichten können, wie das Ministerium am Montag mitteilte. Der veröffentlichte Entwurf sieht vornehmlich Änderungen des Gewaltschutzgesetzes vor.

    Schild "Stand with Ukraine" liegt auf dem Boden (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Der Generalsekretär des estnischen Außenministeriums, Jonatan Vseviov, hat angekündigt, dass sein Land bereit sei, Truppen in die Ukraine zu entsenden.

    Thorsten Frei (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) will das Selbstbestimmungsgesetz besser vor Missbrauch schützen. Der Fall der Geschlechtsumwandlung eines Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt mache offensichtlich, "dass gut gemeint häufig das Gegenteil von gut ist", sagte Frei am Montag den Fernsehsendern RTL und ntv.

    EU-Fahnen (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Außenminister Johann Wadephul (CDU) will den EU-Erweiterungsprozess zügig vorantreiben. "Ein starkes, geeintes und offenes Europa ist nicht nur ein Versprechen für Wohlstand und Sicherheit", sagte der Außenminister am Montag vor einer Reise nach Zagreb. Es sei ein Bollwerk gegen autoritären Druck und ein Garant für die Stabilität des Kontinents.

    Letzte Kommentare:

    SVZ news25adbaner

    Börse

    Der Dax ist am Donnerstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit 24.170 Punkten berechnet, ein Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen Continental, Siemens und Mercedes-Benz. Am unteren Ende befanden sich die Aktien der Deutschen Telekom, von Eon und... [ Weiter... ]

    Finanzmärkte aktuell

    Alle Märkte bei TradingView verfolgen
    SVZ mod_news25adgoogle1