EU-Gebäude in Brüssel (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die Außenminister der EU-Staaten haben den Start des neuen gemeinsamen Marineeinsatzes im Nahen Osten gebilligt. Ein entsprechender Beschluss wurde am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel gefasst, wie mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Diplomaten berichten.

    Sahra Wagenknecht (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die neue Partei der früheren Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will am kommenden Samstag im sächsischen Chemnitz ihren ersten Landesverband grünen. Das geht aus einer internen E-Mail hervor, die an die sächsischen Mitglieder des "Bündnis Sahra Wagenknecht" verschickt wurde und über die der "Stern" berichtet.

    Jörg Nürnberger (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Der SPD-Verteidigungspolitiker Jörg Nürnberger wirbt für die Aspides-Mission der EU im Roten Meer. Der Einsatz sei wichtig für die deutsche Wirtschaft, sagte Nürnberger am Montag im RBB-Inforadio.

    Marie-Agnes Strack-Zimmermann am 18.02.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann blickt kritisch auf eine mögliche Kandidatur von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. "Da haben auch noch andere Einfluss darauf, nicht nur Frau von der Leyen", sagte Strack-Zimmermann am Montag den Sendern RTL und ntv.

    Irene Mihalic (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sieht keinen Grund, die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber durch ein Bundesgesetz abzusichern. "Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, warum über etwas gestritten wird, was rechtlich längst möglich ist und nur noch umgesetzt werden muss", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

    Protest für die Freilassung von Julian Assange (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Einen Tag vor der Londoner Berufungsverhandlung von Julian Assange gegen seine Auslieferung in die USA haben sich Bundestagsabgeordnete in einem Appell für seine sofortige Freilassung ausgesprochen. "Der politische Schauprozess gegen Assange muss sofort beendet werden", heißt es in dem Schreiben der Abgeordneten, über das die "Frankfurter Rundschau" berichtet.

    Samih Schukri am 17.02.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Der ägyptische Außenminister Samih Schukri warnt Israel eindringlich vor einem Vorstoß gegen die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens, wo sich mehr als eine Million palästinensische Binnenflüchtlinge aufhalten. "Wir sehen die Möglichkeit einer israelischen Offensive in Rafah mit großer Sorge, wir haben sehr deutlich gemacht, dass dies nicht geschehen darf", sagte er der "Welt".

    Deutsche Kriegsschiffe (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seinem Vorstoß, den Aufwuchs des Verteidigungsetats über Umschichtungen im regulären Bundeshaushalt zu finanzieren, für Unruhe in der SPD gesorgt. Mehrere Bundestagsabgeordnete fordern nun Änderungen bei den Regeln für eine Neuverschuldung, um soziale Härten nach dem Ende des Bundeswehr-Sondervermögens zu vermeiden, berichtet der "Spiegel".

    Gazastreifen (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die israelische Regierung bemüht sich weiterhin um eine Vereinbarung mit der Hamas zur Freilassung der mehr als 130 Geiseln im Gazastreifen. Das sagte der israelische Koordinator für Vermisste und Geiseln, Gal Hirsch, der FAZ am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

    Klassenraum in einer Schule (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Trotz heftiger Gegenwehr von Lehrerverbänden hat OECD-Bildungsdirektor und Pisa-Koordinator Andreas Schleicher seine Kritik an der Arbeitsweise deutscher Lehrkräfte erneuert. Die Pisa-Resultate für Deutschland seien "sehr enttäuschend", sagte Schleicher der "Welt".

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    Der Dax ist am Donnerstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit 24.170 Punkten berechnet, ein Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen Continental, Siemens und Mercedes-Benz. Am unteren Ende befanden sich die Aktien der Deutschen Telekom, von Eon und... [ Weiter... ]

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