NEWS25 – POLITIK

Merz will Neuwahlen noch im Januar

Friedrich Merz am 07.11.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der designierte Kanzlerkandidat der Union, CDU-Chef Friedrich Merz, hat sich nach dem Bruch der Ampelkoalition dafür ausgesprochen, nicht erst im März Neuwahlen durchzuführen, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagen hatte.

Buschmann begründet Rücktritt mit Sorge um Wirtschaft

Marco Buschmann (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darum gebeten, ihn aus seinem Amt zu entlassen. In seiner am Donnerstag veröffentlichten Rücktrittserklärung schildert Buschmann seine Wahrnehmung des Endes der Koalition und die Sorge, dass die Stagnation der Wirtschaft die "Zentrifugalkräfte der Gesellschaft" beschleunige.

Karlsruhe schränkt Überwachungsbefugnisse des BND ein

Logo von BND (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Das Bundesverfassungsgericht hat die Fernmeldeüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) im Bereich der Cybergefahren für teilweise verfassungswidrig erklärt.

KORREKTUR: Wissing tritt aus FDP aus und bleibt Verkehrsminister

Volker Wissing (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Nach der Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Bundesverkehrsminister Volker Wissing weiterhin im Bundeskabinett verbleiben. Er tritt stattdessen aus der FDP aus.

Wissing tritt aus FDP aus und bleibt Finanzminister

Volker Wissing (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bericht: Jörg Kukies soll neuer Finanzminister werden

Jörg Kukies (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Jörg Kukies (SPD) soll offenbar die Nachfolge von Christian Lindner (FDP) als Bundesfinanzminister antreten. Das berichten das ARD-Hauptstadtstudio und der Sender ntv übereinstimmend.

Wissing bleibt Verkehrsminister und tritt aus FDP aus

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin : Wissing bleibt Verkehrsminister und tritt aus FDP aus. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

FDP-Fraktion rechtfertigt Aus der Ampel-Koalition

Christoph Meyer (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat das Aus der Ampel-Koalition gerechtfertigt. Solange es ginge, habe die FDP konstruktive Vorschläge gemacht, sagte Meyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Mittwochabend.

CDU-Generalsekretär sieht Merz auf "Augenhöhe" mit Trump

CDU-Logo (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet, dass der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz im Fall seiner Wahl zum Bundeskanzler gut mit Donald Trump als US-Präsident zusammenarbeiten werde. "Donald Trump und Friedrich Merz werden sich auf Augenhöhe begegnen", sagte Linnemann der "Bild" (Donnerstagausgabe). "Die USA bleiben unser wichtigster transatlantischer Verbündeter."

2024 voraussichtlich erstes Jahr über 1,5 Grad Erderhitzung

Hochwasser (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Basierend auf den Daten der ersten zehn Monate des Jahres geht der EU-Erdbeobachtungsdienst Copernicus davon aus, dass 2024 mit "ziemlicher Sicherheit" das erste Jahr war, in dem die globale durchschnittliche Oberflächenlufttemperatur mit 1,62 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau lag - und damit über 1,5 Grad Celsius.