Robert Habeck (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner (Grüne), macht Druck auf das chinesische Kurzvideoportal Tiktok, sich künftig an europäisches Recht zu halten. "Tiktok muss jetzt seinen Verpflichtungen nachkommen, und zwar schnell", sagte Brantner dem Nachrichtenportal T-Online. "Wenn wir aber merken, dass das mit der Rechtsdurchsetzung nicht funktioniert, dann müssen wir weitere Maßnahmen ergreifen." Durch den Digital Services Act sind Plattformen in der EU seit einigen Wochen unter anderem verpflichtet, gegen Beleidigungen, Verleumdungen, Rassismus und Antisemitismus vorzugehen. Auf die Frage, ob das angesichts von Hass und Hetze ausreiche, antwortete Brantner: "Das wird sich zeigen. Es gibt ermutigende Signale, dass die EU-Kommission, die bei den sehr großen Plattformen in der Verantwortung ist, sehr engagiert vorgeht." Die Geldstrafen, die den Unternehmen drohten, seien spürbar hoch.

Sie können bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der Unternehmen betragen. Die EU-Kommission hatte im Februar ein förmliches Verfahren gegen Tiktok eingeleitet.