NEWS25 – POLITIK

Innenministerin nach Münchner Todesnachricht entsetzt

Auto fährt in München in Menschenmenge am 13.02.2025 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich bestürzt gezeigt, nachdem am Samstag bekannt wurde, dass zwei Menschen ihren Verletzungen infolge des Anschlags vom Donnerstag erlegen sind.

Habeck weist Vorwürfe von Vance zurück

JD Vance am 14.02.2025 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Einmischung von US-Vizepräsident JD Vance in die Innenpolitik in Deutschland und Europa scharf zurückgewiesen.

Ex-Innenminister Gerhart Baum gestorben

Gerhart Rudolf Baum (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum ist tot. Der FDP-Politiker starb im Alter von 92 Jahren, wie der WDR am Samstag unter Berufung auf Baums Frau berichtet.

Ex-Innenminister Gerhart Baum ist tot

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Ex-Innenminister Gerhart Baum ist tot. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

Deutschland und Ukraine treiben Pläne für "Unity Hubs" voran

Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz haben Deutschland und die Ukraine die Pläne für die Einrichtung von ukrainischen "Unity Hubs" in der Bundesrepublik weiter vorangetrieben. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde am Samstag im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz und des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet.

Bundesregierung streicht Flüge von Afghanen nach Deutschland

Kontrolle am Flughafen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Kurz vor der Bundestagswahl hat die Bundesregierung offenbar die Einreise von Hunderten afghanischen Staatsbürgern nach Deutschland gestoppt. Wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, wurden zwei für diese und nächste Woche gebuchte Charterflüge storniert. An Bord sollten Personen sein, die über verschiedene deutsche Aufnahmeprogramme Visa für Deutschland erhielten.

Strack-Zimmermann nennt MSC-Rede von Scholz "komplett wirkungslos"

Olaf Scholz am 15.02.2025 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Ukraine und den transatlantischen Beziehungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz als "komplett wirkungslos" bezeichnet.

Wagenknecht gegen Lockerung der EU-Schuldenregeln für Verteidigung

Sahra Wagenknecht (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, den EU-Staaten durch eine Änderung der Schuldenregeln höhere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen.

CDU-Regierungschefs drängen auf weitere Afghanistan-Abschiebeflüge

Flugzeug (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Nach der Ankündigung der Bundesregierung, einen weiteren Abschiebeflug mit afghanischen Straftätern und Gefährdern in ihr Heimatland organisieren zu wollen, fordern mehrere Ministerpräsidenten und Regierungschefs eine schnelle Umsetzung und weitere Abschiebungen.

Selenskyj fordert gemeinsame europäische Armee

Wolodymyr Selenskyj am 15.02.2025 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt auf eine gemeinsame europäische Armee. "Wir müssen die Streitkräfte Europas so aufbauen, dass die Zukunft Europas nur von Europäern abhängt und die Entscheidungen über Europa in Europa getroffen werden", sagte er am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz.