Thüringer Landtag (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl in Thüringen spricht sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag für eine Anpassung von Artikel 70 zur Ministerpräsidentenwahl in der Landesverfassung aus. Es gebe "viele gute Gründe" dafür, in der Thüringer Verfassung "dahingehend für mehr Klarheit zu sorgen", sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion der "Rheinischen Post".

    Euroscheine (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung warnt vor einer Streichung des Soli.

    Gasspeicher (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    EU-Kommissarin Kadri Simon hat die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, die Importe von Flüssiggas (LNG) aus Russland zu stoppen. "Wir dürfen die russische Regierung nicht länger stützen und deshalb auch kein russisches Gas mehr beziehen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

    Gebäude des Bundesrates in Berlin (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die Bundesländer stellen sich mehrheitlich gegen ein von der Bundesregierung geplantes Gesetz, dessen Folge unter anderem eine Versicherung- und damit Kennzeichenpflicht für Kleinfahrzeuge wie Rasenmäher, die man selbst lenken kann, Schneepflüge, Gabelstapler, kleinere Kehr- und Bau- und Zugmaschinen wäre.

    Gabriel Attal und Olaf Scholz am 05.02.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Frankreichs neuer Premierminister Gabriel Attal ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Antrittsbesuch in Berlin empfangen worden.

    Gleisende (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Der geplante Kahlschlag der Deutschen Bahn beim Aus- und Neubau hat ein politisches Nachspiel. Überrascht von der großen Zahl vom Stopp bedrohter Projekte hat sich der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Udo Schiefner (SPD), mit einem Brandbrief an Bahnchef Richard Lutz und Infrastrukturvorstand Berthold Huber gewandt.

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    Der Dax ist am Donnerstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit 24.170 Punkten berechnet, ein Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen Continental, Siemens und Mercedes-Benz. Am unteren Ende befanden sich die Aktien der Deutschen Telekom, von Eon und... [ Weiter... ]

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