Justizzentrum (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Auch angesichts der wachsenden Zahl von Anzeigen wegen "Hass und Hetze" warnt der Deutsche Richterbund (DRB) vor einer möglichen Überlastung der Justiz. "Die Strafjustiz droht bei der Kriminalitätsbekämpfung mehr denn je zum Flaschenhals zu werden", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Welt" (Donnerstagausgabe).

    Lars Klingbeil (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die SPD-Führung will die Debatte um die Kanzlerkandidatur offenbar rasch beenden. "Es wird jetzt eine zügige Entscheidung geben", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der "Bild" am Mittwoch. "Wir werden in den nächsten Tagen sehr viel miteinander reden. Und dann gibt es eine Entscheidung."

    Straßenverkehr in Berlin-Kreuzberg (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Deutschland fällt in seinen Bemühungen um Klimaschutz im internationalen Vergleich etwas zurück. Das zeigt der am Mittwoch veröffentlichte Klimaschutz-Index der Entwicklungs- und Umweltorganisation Germanwatch und des Think Tanks New Climate Institute. Demnach verschlechtert sich Deutschland unter den bewerteten 67 Ländern von Platz 14 im Vorjahr auf Platz 16.

    Polizei auf Weihnachtsmarkt (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Vor dem Beginn der Weihnachtsmarktsaison fordert die Union eine weitere Stärkung der Polizei. "Ich möchte, dass sich die Menschen auf den Straßen und den Weihnachtsmärkten sicher fühlen und die Weihnachtszeit genießen", sagte Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) der "Rheinischen Post".

    Auswärtiges Amt (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Das Auswärtige Amt hat russische Medienberichte bestätigt, wonach ein deutscher Staatsbürger in Russland festgenommen wurde. Anders, als es die russischen Medien suggerierten, sei die Festnahme aber bereits im Oktober erfolgt, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch in Berlin.

    SPD-Logo auf Parteitag (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die SPD muss nach Meinung ihres früheren Vorsitzenden Sigmar Gabriel ihren Kurs wechseln, um bei der Bundestagswahl vor den Wählern bestehen zu können. "Das Austauschen von Gesichtern ohne einen sichtbaren Politikwechsel wird nicht viel helfen", sagte Gabriel dem "Tagesspiegel".

    Linken-Logo auf Parteitag (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die Linkspartei hat am Mittwoch die "Mission Silberlocke" offiziell eingeläutet. Im Rahmen der Aktion will die Partei mithilfe von Bundestagskandidaturen von Gregor Gysi und Bodo Ramelow sowie Dietmar Bartsch ihre Chancen erhöhen, notfalls über die Grundmandatsklausel in Fraktionsstärke in den Bundestag einzuziehen.

    Kai Gniffke (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke verteidigt im Streit um die Höhe der monatlichen Rundfunkbeiträge die Verfassungsklage der öffentlich-rechtlichen Sender gegen die Bundesländer.

    Bettina Stark-Watzinger und weitere Ampel-Minister vor dem Koalitionsbruch (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
    Die ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hadert mit dem Ampel-Aus. "Ich habe in den letzten Monaten sehr mit mir gerungen, weil das keine einfache Entscheidung ist", sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico.

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    Der Dax ist am Donnerstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit 24.170 Punkten berechnet, ein Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen Continental, Siemens und Mercedes-Benz. Am unteren Ende befanden sich die Aktien der Deutschen Telekom, von Eon und... [ Weiter... ]

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